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Duan, Qin
Dynamische Staatszielbestimmungen
Institutionelle Teilverfassungen am Beispiel des Umweltschutzes
Duncker & Humblot
978-3-428-19486-5
1. Aufl. 2025 / 238 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht. Band: 1564

Die Untersuchung geht davon aus, dass die Staatszielbestimmung eine dynamische Kategorie darstellt, deren Normativität sich in dem Maße entwickelt und weiterentwickeln kann, wie sich die Rolle der Verfassung und die objektive Welt verändert haben. Der Klima-Beschluss des BVerfG eröffnet neue Wege für die Entwicklung ihrer normativen Kraft: die Wechselwirkung zwischen Verfassungsnormen und Wirklichkeitsordnung und die gestaltende Auslegung durch den Gesetzgeber. Auf dieser Grundlage wird versucht, aus einer strukturalistischen Perspektive auf einer Mesoebene das Konzept einer Teilverfassung für die Weiterentwicklung der ökologischen Staatszielbestimmung zu begründen. Als gestaltende Interpretationsmethode zielt die Teilverfassung darauf, die realitätsbezogene Wirklichkeitsordnung und die wertgeprägte Rechtsordnung als zwei zentrale Perspektiven der Staatszielbestimmung institutionell zu integrieren. Damit konturiert die Studie ein neues Verständnis der Umweltverfassung im GG.

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